Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2008 - L 10 VG 12/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12685
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2008 - L 10 VG 12/08 (https://dejure.org/2008,12685)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.08.2008 - L 10 VG 12/08 (https://dejure.org/2008,12685)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. August 2008 - L 10 VG 12/08 (https://dejure.org/2008,12685)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung von Gesundheitsstörungen als Schädigungsfolge im Sinne des Opferentschädigungsgesetzes (OEG)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Anerkennung von Gesundheitsstörungen als Schädigungsfolgen im Sinne von § 1 Abs. 1 S. 1 Opferentschädigungsgesetz (OEG); Verwirkung einer Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz mangels Entziehung von einer häuslichen Gewalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    OEG § 1 § 2; SGG § 62 § 103
    Anerkennung von Gesundheitsstörungen einer gehörlosen Klägerin als Schädigungsfolgen nach dem OEG , Anspruch auf rechtliches Gehör

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Schleswig-Holstein, 28.06.2000 - L 8 RA 18/00
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2008 - L 10 VG 12/08
    Danach bestand für das SG die Verpflichtung, selbst wenn es die Anhörung (fälschlicherweise) nicht durchführen wollte, den Beteiligten deutlich zu machen, dass es trotz des Inhalts dieses Schriftsatzes weiterhin die Voraussetzungen für den Erlass eines Gerichtsbescheides für gegeben erachtet und entsprechend entschieden werden soll (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 28.06.2000 - L 8 RA 18/00 -).
  • BSG, 03.10.1984 - 9a RVg 6/83

    Unbillige Entschädigung - Ständige Gefahr - Selbstbefreiung - Selbstverantwortung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2008 - L 10 VG 12/08
    Die Entscheidung befinde sich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 03.10.1984 - 9a RVg 6/83 - in SozR 3800 § 2 OEG Nr. 5.
  • BSG, 14.02.2006 - B 9a SB 22/05 B

    Zurückverweisung an die Vorinstanz im sozialgerichtlichen Verfahren, Fehlen von …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2008 - L 10 VG 12/08
    Im Zweifel ist deshalb die Entscheidung des Landessozialgerichts, den Rechtsstreit selbst zu entscheiden, im Interesse einer zügigen Erledigung des Verfahrens vorzugswürdig (vgl. BSG, Beschlüsse vom 16. Dezember 2003 - B 13 RJ 194/03 B - und vom 14. Februar 2006 - B 9a SB 22/05 B -).
  • BSG, 16.12.2003 - B 13 RJ 194/03 B

    Zurückverweisung an das Sozialgericht

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2008 - L 10 VG 12/08
    Im Zweifel ist deshalb die Entscheidung des Landessozialgerichts, den Rechtsstreit selbst zu entscheiden, im Interesse einer zügigen Erledigung des Verfahrens vorzugswürdig (vgl. BSG, Beschlüsse vom 16. Dezember 2003 - B 13 RJ 194/03 B - und vom 14. Februar 2006 - B 9a SB 22/05 B -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.07.2008 - L 3 U 308/07

    Mehrere Arbeitsunfälle; Verletztenrente; Stützrenten; Zurückverweisung; fehlende …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2008 - L 10 VG 12/08
    Dem Gesichtspunkt der Prozessökonomie trägt der Senat hier durch eine zügige Zurückverweisung des Rechtsstreits Rechnung (ebenso: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.07.2008 - L 3 U 308/07 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2011 - L 13 VG 90/10

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

    Bei einem geltend gemachten Anspruch nach dem OEG hat das Gericht konkret die angeschuldigten Handlungen nach Ort, Zeit und Art zu ermitteln und zu benennen, die es als Angriffe i.S.d. § 1 OEG ansieht (LSG NRW, Urteil vom 13.08.2008 - L 10 VG 12/08 -).

    Wie der 10. Senat des LSG NRW schon mit Urteil L 10 VG 12/08 vom 13.08.2008 zutreffend klargestellt hat, ist der Erlass eines Gerichtsbescheids auch nach der Neufassung des § 105 SGG solange nicht zulässig, wie der entscheidungserhebliche Sachverhalt nicht geklärt ist.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2020 - L 13 VG 58/16
    Bei einem geltend gemachten Anspruch nach dem OEG haben Behörden und Gerichte konkret die angeschuldigten Handlungen nach Ort, Zeit und Art zu ermitteln und zu benennen, die es als Angriffe iSd § 1 OEG ansieht (LSG NRW Urteil vom 13.08.2008 - L 10 VG 12/08).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - L 13 VG 75/10
    Bei einem geltend gemachten Anspruch nach dem OEG hat das Gericht konkret die angeschuldigten Handlungen nach Ort, Zeit und Art zu ermitteln und zu benennen, die es als Angriffe iSd § 1 OEG ansieht (LSG NRW Urteil vom 13.08.2008 - L 10 VG 12/08 -).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 10 VG 12/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,19060
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 10 VG 12/08 (https://dejure.org/2010,19060)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.04.2010 - L 10 VG 12/08 (https://dejure.org/2010,19060)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. April 2010 - L 10 VG 12/08 (https://dejure.org/2010,19060)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Soziales Entschädigungsrecht - Anerkennung von Schädigungsfolgen und Gewährung von Versorgungsleistungen für Erlebnisse in der Kindheit - Beweiswürdigung - Beweismaß - Glaubhaftmachung durch Aussage des Klägers bei objektiver Beweislosigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

    Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 10 VG 12/08
    Es geht vielmehr um die Beurteilung, ob auf ein bestimmtes Geschehen bezogene Angaben zutreffen, d. h. einem tatsächlichen Erleben der untersuchten Person entsprechen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999, Az.: 1 StR 618/98, NJW 1999, 2746-2751).
  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 10 VG 12/08
    Erforderlich ist vielmehr, dass bei mehreren ernstlich in Betracht zu ziehenden Möglichkeiten das Vorliegen einer davon relativ am wahrscheinlichsten ist, weil nach Gesamtwürdigung aller Umstände besonders viel für diese Möglichkeit spricht (vgl. BSG, Beschluss vom 8. August 2001, Az.: B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4).
  • BSG, 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R

    Haftungsbegründende Kausalität im sozialen Entschädigungsrecht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 10 VG 12/08
    Die ursächliche Beziehung zwischen dem schädigenden Ereignis und der Gesundheitsstörung muss hingegen nur wahrscheinlich sein (vgl. BSG, Urteil vom 15. Dezember 1999, Az.: B 9 VS 2/98 R, SozR 3-3200 § 81 Nr. 16).
  • BSG, 08.12.2009 - B 5 R 148/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 10 VG 12/08
    Ob es sich bei den im Termin der mündlichen Verhandlung am 22. April 2010 gestellten Hilfsanträgen zu 4. um über ihre verfahrensmäßige Bedeutung hinaus ernst zu nehmende Anträge handelt oder lediglich um eine durch Aufzählung aller im vorbereitenden zweitinstanzlichen Verfahren bereits vorgebrachten Beweisanregungen bloß ausführliche Bezugnahme auf das gesamte schriftsätzliche Vorbringen, muss der Senat ebenso wenig entscheiden wie die Frage, ob es sich insoweit um prozessordnungsgemäße Beweisanträge handelt (vgl. dazu BSG, Beschluss vom 8. Dezember 2009, Az.: B 5 R 148/09).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2009 - L 10 VG 14/07
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 10 VG 12/08
    Sie lässt nicht jeden Zweifel daran verstummen, dass die Gesundheitsstörung der Klägerin womöglich doch andere - Teil - Ursachen haben könnte (vgl. auch Urteil des Senats vom 19. November 2009, Az.: L 10 VG 14/07, m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.02.2015 - L 6 VG 1832/12

    Soziales Entschädigungsrecht - Schläge der Eltern - elterliches Züchtigungsrecht …

    Insoweit ist nicht auszuschließen, dass etwa im Zusammenhang mit den therapeutischen Bemühungen Gedächtnisinhalte erzeugt oder verändert worden sind (zu diesem Aspekt vgl. auch Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 22. April 2010 - L 10 VG 12/08 - zit. nach Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2013 - L 12 VG 9/09
    Ergibt sich im Übrigen - wie typischerweise im vorliegenden Fall auch -, dass der Stellung der Diagnose allein die als plausibel gewertete Schilderung der Klägerin zugrunde liegt, so entfaltet auch die Diagnosestellung allenfalls dieselbe Beweiswirkung wie der Tatsachenvortrag der Klägerin (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19.2.2013 - L 12 VG 5/08 -, vom 13.12.2012 - L 12 VG 12/08 - Urteil vom 3.5.2012 - L 12 V 4/07; Urteil v. 28.10.2010 - L 10 VG 25/09, m.zahlr.w.N.; Urteil v. 22.4.2010 - L 10 VG 12/08; LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 24.2.2010 - L 2 VG 16/08).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2016 - L 12 VE 18/12
    Ergibt sich im Übrigen - wie typischerweise im vorliegenden Fall auch -, dass der Stellung der Diagnose allein die als plausibel gewertete Schilderung der Klägerin zugrunde liegt, so entfaltet auch die Diagnosestellung allenfalls dieselbe Beweiswirkung wie der Tatsachenvortrag der Klägerin (…vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 28.10.2010 - L 10 VG 25/09, m. zahlr. w. N.; Urt. v. 22.4.2010 - L 10 VG 12/08;… LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 24.2.2010 - L 2 VG 16/08; Urt. d. Senats vom 3.5.2012 - L 12 V 4/07).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.02.2013 - L 12 VG 5/08
    Ergibt sich im Übrigen - wie typischerweise im vorliegenden Fall auch -, dass der Stellung der Diagnose allein die als plausibel gewertete Schilderung der Klägerin zugrunde liegt, so entfaltet auch die Diagnosestellung allenfalls dieselbe Beweiswirkung wie der Tatsachenvortrag des Klägers (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13.12.2012 - L 12 VG 12/08 - Urteil vom 3.5.2012 - L 12 V 4/07; Urteil v. 28.10.2010 - L 10 VG 25/09, m.zahlr.w.N.; Urteil v. 22.4.2010 - L 10 VG 12/08; LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 24.2.2010 - L 2 VG 16/08).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2014 - L 12 VG 16/09
    Urt. des Senats v. 3.5.2012 - L 12 V 4/07; LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 28.10.2010 - L 10 VG 25/09, m.zahlr.w.N.; Urt. v. 22.4.2010 - L 10 VG 12/08; LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 24.2.2010 - L 2 VG 16/08).
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